12.01.2005

Die Hoffnung für Frieden - Mahmud Abbas

(GH) Die Hoffnung im Nahen Osten hat wieder einen Namen. Mahmud Abbas. Der 69-jährige Politiker soll endlich Frieden in den Nahen Osten bringen. Ob er Erfolg haben wird, hängt von vielen Aspekten ab. Wer ist aber eigentlich Mahmud Abbas? Vor dem Jahr 2003 war er nur wenigen bekannt.

Mahmud Abbas (Quelle: wikipedia.org)


Jugend

Kindheit

Mahmud Abbas oder auch Abu Mazen genannt, wurde am 26. März 1935 in Safed in Galiläa, im britischen Mandat von Palästina geboren. Während des Palästinakrieges 1948-49 floh er mit der Familie nach Syrien. Er studierte an der Universität von Damaskus Literatur. Danach studierte er Recht Ägypten und israelische Politik in Moskau.

Kontroversen über seine Dissertation

1982 promovierte er in Moskau. Das Thema seiner Dissertation war die Leugnung des Holocaust. In der Dissertation schrieb er über heimliche Verbindungen zwischen den Nazis und den Zionisten. Laut Abbas waren zionistische Organisationen am Holocaust beteiligt. Thema seiner Arbeit war weiterhin, dass die Opferzahl des Holocaust weniger als eine Million betragen haben soll. In einem Interview mit der israelischen Tageszeitung Ha'aretz im Mai 2003 behauptete Abbas, viele Untimmigkeiten bezüglich des Holocaust gefunden zu haben, betonte jedoch, dass er die allgemein akzeptierten Fakten nicht bestreiten wolle. Wörtlich sagte er: "Der Holocaust war ein schreckliches, unverzeihliches Verbrechen gegen die jüdische Nation, ein Verbrechen gegen die Menschheit, das kein Mensch akzeptieren kann."

Familie

Abbas ist verheiratet und hat zwei Kinder (ein weiteres ist bereits gestorben). Einer seiner Söhne heißt Mazen, wovon Abbas' anderer Name Abu Mazen (auf Deutsch "Vater von Mazen") abgeleitet ist. In der palästinensichen Gesellschaft sind solche Namen Ehrentitel, der auf Popularität in der Bevölkerung schließen lassen. Oft wird man mit dem Ehrennamen angesprochen so. Deshalb ist in israelischen und arabischen Zeitungen oft der Name Abu Mazen zu finden, während europäische oder amerikanische Zeitungen den offiziellen Namen Mahmud Abbas nennen.

Politischer Werdegang

Der Anfang (1950-1960)

Mitte der 50-er Jahre war Abbas in mehreren palästinensischen Untergrund-Organisationen tätig. Er ging nach Katar, wo viele Exil-Palästinenser lebten. Er arbeitete als Personalchef der zivilen Verwaltung. In Katar rekrutierte er mehrere heute wichtige Personen der PLO ("Palestinian Liberation Organisation", arabisch "Munazzamat al-Tahrir Filastiniyyah"). Er gehörte zu den Mitbegründern der al-Fatah-Bewegung ("der Sieg").

Im Exil (1960-1990)

Während der 60-er, 70-er und 80-er Jahre war Abbas Weggefährte von Jassir Arafat (1929-2004) im Exil in Jordanien, Libanon und Tunesien. Er galt damals pragmatischer Intellektueller und wichtiger Mann hinter den Kulissen mit hohen Einfluss auf Arafat. Daß seine Politik oft als gemäßigt bezeichnetet wurde, hat u.a. den Grund, dass er heimlich Kontake mit linken und pazifistischen jüdischen Organisationen knüpfte. 1980 wurde er zweiter Mann hinter Arafat. Der Anführer der Terroranschläge auf israelische Sportler während der Olympischen Spiele in München 1972, nannte Abbas als den Finanzier der Terroristen. Diese Angaben wurde von keiner anderen Seite bestätigt, ihr Wahrheitsgehalt scheint gering zu sein.

Friedensverhandlungen (1993-2000)

Mahmud Abbas gilt als einer der Architekten des Oslo-Abkommens, das der damalige israelische Ministerpräsident Yitzhak Rabin (1922-1995) und Arafat geschlossen haben. Die PLO wurde als offizielle Vertretung der palästinenser anerkannt und aus dem Programm der PLO verschwanden die Passagen, die die Vernichtung Israels als Ziel angaben. Einige Gebiete (Gazastreifen und Jericho, mit Ausnahme der jüdischen Siedlungen) wurden den Palästinensern zugesprochen. Die Friedensverhandlungen wurden 1995 fortgeführt (Oslo II), gerieten aber mit der Ermordung von Rabin am 4. November 1995 ins Stocken. Auch bei der Erneuerung des Friedensprozess 1999 war Abbas beteiligt (Scharm el-Scheich). Im Jahr 2000 scheiterten die Verhandlungen wegen der sturen Haltung von Arafat und dem kontroversen Tempelberg-Besuch des späteren israelischen Regierungschefs Ariel Scharon (geb. 1928), am 28. September (eine, Freitag, dem heiligen Tag der Muslimen). Dieser Besuch wird als einer der Auslöser der Al-Aksa-Intifada bezeichnet. Abbas wurde zu dieser Zeit auch international ein anerkannter Politiker, wegen seines Bemühens für die Fortsetzung der Verhandlungen. Während den Verhandlungen kehrte in seine Heimat zurück (1995). Ein Jahr später wurde er Generalsekretär der PLO.

Der erste Ministerpräsident (2003)

Zwischen 2000 und 2003 war von Abbas wenig zu hören. Er hatte ich gegen die Al-Aksa-Intifada ausgesprochen. Israel hielt Arafat für den Verantwortlichen, weshalb sie allen Kontakt mit ihm abbrachen. Die USA schloss sich dem an und forderten Arafat zusätzlich auf, einen Ministerpräsidenten zu berufen, einen Posten, den es damals nicht gab. Arafat berief Abbas zum Regierungschef, vor allem, weil sie er bei den USA einen Ruf als fähiger Gesprächspartner hatte. Er erhielt alle Vollmachten, obwohl Arafat sich äusserst schwer von seinem Posten als Innenminister verabschiedete. Das Amt des Innenministers übernahm ebenfalls Abbas. Er galt seit langem als Befürworter einer Zwei-Staaten-Lösung, was ihn in den Augen einiger seiner Landsleuten zur "Marionette Israels" machte. Seine Bemühungen zur Terrorbekämpfung, also der Beendung der Intifada, die er als "Fehler" bezeichnete, waren größtenteils erfolglos. Die "Roadmap" (Weg zum Frieden), an der noch heute die Amerikaner und Briten festhalten, scheiterte wegen zahlreicher Selbstmordattentate. Deswegen gab Abbas seinen Rücktritt bekannt, den Arafat annahm. Weitere Gründe für seine Aufgabe waren der fehlende Rückhalt durch das Parlaments und vor allem durch Arafat, der seine Macht nicht verlieren wollte. Sein Nachfolger wurde Ahmed Kurei (auch Korei, Kurai oder Koreia genannt), der als weniger verlässlich gilt.

Nach dem Tod von Arafat (2004-)

Am 11. November verstarb in einem französischen Militärkrankenhaus der "Vater der Palästinenser", Jassir Arafat. Die PLO benannte Abbas zum Präsidenten der Organisation, der Präsident der Autonomie wurde vorübergehend (60 Tage) der Parlamentspräsident Rauhi Fattuh. Die Präsidentschaftswahlen (die zweite nach 1996) wurden am 9. Januar 2005 abgehalten. Mahmud Abbas gewann mit weitem Vorsprung und 62,3% der Stimmen. Zweiter wurde Mustafa Barguti, ein Arzt und Menschenrechtler mit 19,8%. Der Sieg von Abbas wurde von fast allen Seiten begrüßt. Schimon Peres (geb. 1923), Aussenminister Israels während des Oslo-Abkommens, sprach von einem "Beginn eines neuen Prozesses". Javier Solana (EU-Aussenbeauftragter) bezeichnete die Wahl als neue Chance für eine Friedenslösung. US-Präsident Bush lud Abbas zu Verhandlungen nach Washington ein. Sein Herausforderer bei den US-Wahlen, John Kerry gratulierte persönlich, nachdem er als Wahlbeobachter an der Wahl teilgenommen hatte.

Was bringt die Zukunft?

Viele hoffen auf eine Lösung des seit 1948 bestehenden Konflikts zwischen Israel und Palästina. Jetzt liegt es an Israel, Bereitschaft für Verhandlungen zu zeigen - meint Abbas. Was auch stimmen mag, denn mit der Wahl Abbas' liegt Israel im Zugzwang, denn es will nicht als Grund für das Scheitern der neuen Verhandlungen gelten. Abbas hat ein schweres Erbe übernommen, hier einige Problempunkte:
  1. Beliebter als Arafat wird er nie werden. Seinen Sieg hat er der Tatsache zu verdanken, dass er starke Organisationen hinter sich hatte (PLO, al-Fatah, Israel und die internationale Dipomatie). Beliebtester Politiker ist der im Gefängnis sitzende Marwan Barguti (geb. 1958) (verwandt mit Mustafa Barguti). Ihm wurde ein Anschlag zur Last gelegt, bei dem fünf israelische Zivilisten getötet worden waren, wofür er fünfmal lebenmslänglich bekam. Er bestreitet die Vorwürfe. Er wollte eigentlich an der Präsidentschaftswahl teilnehmen, doch gab er sein Anliegen zugunsten Abbas' auf. Barguti ist vor allem bei jungen Palästinensern beliebt.
  2. Die Wahl wurde von radikalen Palästinensergruppen als illegitim bezeichnet, z.B. boykottierte die Hamas die Wahl, akzeptierte aber nachträglich das Ergebnis. Die Hamas ist geteilt. Der Führer der Westjordanland-Hamas schließt eine Anerkennung Israels grundsätzlich nicht mehr aus, aber der Führer der Gaza-Hamas erklärte, dass sie den Widerstand nicht aufgeben würden. Die Anerkannung Israels bezeichnete er als unmöglich
  3. Israel selbst. Denn wenn der Auszug aus dem Gaza-Streifen und vier Westjordanland-Siedlungen ins Stocken gerät, könnte das eine neue Gewaltwelle auslösen, die den Prozess völlig scheitern ließe. Deswegen hat Ministerpräsident Scharon eine Kabinettsumbildung durchgeführt, indem er z. B. die laizistische Shinui-Partei aus dem Kabinett ausschloss und die Arbeiterpartei unter Peres ins Kabinett einzog. Doch hier könnte die ultraortodoxe Tora-Partei nach Meinung gemäßigter Politiker einige Probleme bereiten.
  4. Ost-Jerusalem. Die Palästinenser bestehen auf dem Stadtteil als Hauptstadt des unabhängigen Palästina. Israel hat Ost-Jerusalem 1967 annektiert, das nun offiziell zu Israel gehört (deshalb ist der Hauptsitz der Palästinensischen Autonomie Ramallah). Der Hauptgrund für den Konflikt ist der Tempelberg, der ein heiliger Platz für die Juden wie auch für die Muslime ist. Hier befindet sich die Klagemauer (heiliger Paltz der Juden) und die Al-Aksa-Moschee (heiliger Platz der Muslimen). Während der Präsidentenwahl waren die einzigen Vorfälle in Ost-Jerusalem.



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